Fahne des Allgemeinen
Arbeiter-Vereins Waltershausen

Fahne war bevor sie nach Berlin kam,
bei der SPD Waltershausen

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27.10.2020, 07:00 Uhr - 09:00 Uhr Vorberatung Kabinettssitzung der Thüringer Landtag

27.10.2020, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

03.11.2020, 07:00 Uhr - 09:00 Uhr Vorberatung Kabinettssitzung der Thüringer Landtag

03.11.2020, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

10.11.2020, 07:00 Uhr - 09:00 Uhr Vorberatung Kabinettssitzung der Thüringer Landtag

10.11.2020, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

17.11.2020, 07:00 Uhr - 09:00 Uhr Vorberatung Kabinettssitzung der Thüringer Landtag

17.11.2020, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

24.11.2020, 07:00 Uhr - 09:00 Uhr Vorberatung Kabinettssitzung der Thüringer Landtag

24.11.2020, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Kabinettssitzung der Thüringer Landesregierung

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22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den

21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch

14.10.2020 08:02 Dirk Wiese (SPD) zu Extremismus-Studie bei Polizei
Horst Seehofer muss sich endlich bewegen Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei zu initiieren, ist zu begrüßen.  Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, zur Extremismus-Studie bei der Polizei: „Die Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius, eine wissenschaftliche Studie zur Untersuchung von Rechtsextremismus und Rassismus

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