Bundestag stellt wichtige Weichen für Gotha

Veröffentlicht am 14.11.2019 in Allgemein

In der Sitzung des Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurden am Donnerstag wichtige Entscheidungen getroffen, die auch auf das Kulturgut der Residenzstadt Gotha große Auswirkungen haben. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Thüringer Landtages.

Die Ausschussmitglieder beschlossen am späten Nachmittag ein Sonderinvestitionsprogramm zur Gründung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten, mit dem 200 Millionen Euro für die Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll für die Liegenschaften der jeweiligen Landesstiftungen bereitgestellt und zu dringend notwendigen Restaurations- und Sanierungsarbeiten genutzt werden.

Darüber hinaus fließen jährlich 30 Millionen Euro in den Betrieb der Museen. Die vorgenannten Summen müssen von den Bundesländern in gleicher Höhe gegenfinanziert werden. „Ich werbe dafür, dass Freistaat und Landtag diese Kofinanzierung sicherstellen“, so Hey. Für ihn sei es nun umso wichtiger, dass die Stiftung Schloss Friedenstein gemeinsam mit der Forschungsbibliothek Teil dieser neuen Bundesstiftung werden, „nur so gibt es einen Teil der jährlichen 30 Millionen Euro auch für Gotha, was insbesondere den städtischen Haushalt immens entlasten kann.“ Bis dahin seien aber noch zahlreiche rechtliche Fragen zu klären.

Zeitgleich hat der Haushaltsausschuss ein Sonderfinanzierungsprogramm speziell für die Stiftung Schloss Friedenstein beschlossen. 14,2 Millionen Euro stehen für die Digitalisierung und Restaurierung der einzigartigen Kunstbestände in Gotha bereit, wiederum ist die Bedingung des Bundes, dass in gleicher Höhe der Freistaat Thüringen dieses Sonderprogramm gegenfinanziert und damit mehr als 28 Millionen Euro an die Gothaer Stiftung fließen können.

„Auch dafür will ich mich im Landtag einsetzen“, versichert Matthias Hey, verweist aber darauf, dass dies nach der Landtagswahl Ende Oktober nun ungleich schwieriger geworden ist. „Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament lassen gerade bei der Frage der Finanzierung solcher Bundesförderungen keine einfachen Beschlüsse zu, wie wir das aus den Vorjahren kennen“, verweist Hey auf die derzeitige komplizierte Situation im Thüringer Landtag. Hey dankt ausdrücklich auch den Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider und Johannes Kahrs, die sich in den letzten Monaten während der laufenden Haushaltsdebatte persönlich sehr für die Sonderzuweisungen für Gotha eingesetzt hatten.

 

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