Bundestag stellt wichtige Weichen für Gotha

Veröffentlicht am 14.11.2019 in Allgemein

In der Sitzung des Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wurden am Donnerstag wichtige Entscheidungen getroffen, die auch auf das Kulturgut der Residenzstadt Gotha große Auswirkungen haben. Darüber informiert Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Thüringer Landtages.

Die Ausschussmitglieder beschlossen am späten Nachmittag ein Sonderinvestitionsprogramm zur Gründung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten, mit dem 200 Millionen Euro für die Länder Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll für die Liegenschaften der jeweiligen Landesstiftungen bereitgestellt und zu dringend notwendigen Restaurations- und Sanierungsarbeiten genutzt werden.

Darüber hinaus fließen jährlich 30 Millionen Euro in den Betrieb der Museen. Die vorgenannten Summen müssen von den Bundesländern in gleicher Höhe gegenfinanziert werden. „Ich werbe dafür, dass Freistaat und Landtag diese Kofinanzierung sicherstellen“, so Hey. Für ihn sei es nun umso wichtiger, dass die Stiftung Schloss Friedenstein gemeinsam mit der Forschungsbibliothek Teil dieser neuen Bundesstiftung werden, „nur so gibt es einen Teil der jährlichen 30 Millionen Euro auch für Gotha, was insbesondere den städtischen Haushalt immens entlasten kann.“ Bis dahin seien aber noch zahlreiche rechtliche Fragen zu klären.

Zeitgleich hat der Haushaltsausschuss ein Sonderfinanzierungsprogramm speziell für die Stiftung Schloss Friedenstein beschlossen. 14,2 Millionen Euro stehen für die Digitalisierung und Restaurierung der einzigartigen Kunstbestände in Gotha bereit, wiederum ist die Bedingung des Bundes, dass in gleicher Höhe der Freistaat Thüringen dieses Sonderprogramm gegenfinanziert und damit mehr als 28 Millionen Euro an die Gothaer Stiftung fließen können.

„Auch dafür will ich mich im Landtag einsetzen“, versichert Matthias Hey, verweist aber darauf, dass dies nach der Landtagswahl Ende Oktober nun ungleich schwieriger geworden ist. „Die Mehrheitsverhältnisse im Parlament lassen gerade bei der Frage der Finanzierung solcher Bundesförderungen keine einfachen Beschlüsse zu, wie wir das aus den Vorjahren kennen“, verweist Hey auf die derzeitige komplizierte Situation im Thüringer Landtag. Hey dankt ausdrücklich auch den Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider und Johannes Kahrs, die sich in den letzten Monaten während der laufenden Haushaltsdebatte persönlich sehr für die Sonderzuweisungen für Gotha eingesetzt hatten.

 

Homepage Matthias Hey

Kalender

Link zur Fahne der Waltershäuser Arbeiterbewegung

Fahne Waltershäuser Arbeiterbewegung

Fahne des Allgemeinen
Arbeiter-Vereins Waltershausen

Fahne war bevor sie nach Berlin kam,
bei der SPD Waltershausen

Termine

Alle Termine öffnen.

27.01.2020, 09:00 Uhr - 11:00 Uhr Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

27.01.2020, 10:00 Uhr - 18:00 Uhr Wahlkreistag

27.01.2020, 12:30 Uhr - 13:30 Uhr Referentenrunde

27.01.2020, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Bürgersprechstunde

27.01.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Festveranstaltung 30 Jahre SPD Thüringen

28.01.2020, 08:30 Uhr - 10:00 Uhr Vorbereitung Kabinettssitzung

28.01.2020, 10:00 Uhr - 11:30 Uhr Kabinettssitzung

28.01.2020, 12:00 Uhr - 13:30 Uhr Fraktionsvorstandssitzung

28.01.2020, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Arbeitstreffen mit Landesjugendring

28.01.2020, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Neujahrsempfang der Stadt Eisenach

Alle Termine

Mitmachen-Mitreden-Mitgestalten

Kontakt

Ortsverein

Webmaster

Fraktionsvorsitzender

 

SPD-RegioService
Juri-Gagarin-Ring 158
99084 Erfurt

Telefon: +49 361 22844-44
Telefax: +49 361 22844-27

E-Mail: regioservice.thueringen@spd.de

 

Stadthomepage Waltershausen

webblinkWA2019

SPD- Kreisverband Gotha

Unser Landrat Onno Eckert

SPD-Kreistagsfraktion Gotha

Für uns im Kreistag und Landtag

georgmaier2019webbanner

Vorwärts

Besucher-Zähler

Besucher:2783349
Heute:78
Online:1

Wir danken für Ihren Besuch.

Jusos im Landkreis Gotha

SPD Thüringen

Landtagsfraktion

Landtagsfrakt2019

www.spd.de

Bundestagsfraktion

FES-Thüringen

Tivoli Gotha

Websozies

Aktuelle Nachrichten

23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

03.01.2020 08:17 Das ändert sich 2020
Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick auf spd.de

Ein Service von websozis.info

 

Weitere News