„Entlastung für die Menschen, statt Profite für Konzerne“
Veröffentlicht am 12.04.2022 in Arbeit & Wirtschaft
Waltershäuser SPD begrüßt das Entlastungspaket der Bundesregierung
Angesichts der dramatisch steigenden Energiekosten begrüßt die Waltershäuser SPD das
Entlastungspaket der Bundesregierung als wichtigen Schritt. Andreas Hellmund erklärt dazu:
„Nach dem völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine hat sich Deutschland an den wirtschaftlichen
Sanktionen gegen Russland beteiligt. Das war richtig und führt dazu, dass sich die Kriegskasse in
Moskau leert. Der Krieg im Osten Europas führt aber auch zu Preissteigerungen hier vor Ort.
Vor allem im Energiesektor werden dabei von einigen Unternehmen auch Extraprofite abgeschöpft, während die Erhöhungen auf die Verbraucher/-innen abgewälzt werden. Vor allem für Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen wird das zur Belastung. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung eingreift und finanzielle Mittel zur Entlastung bereitstellt.
Energiepolitisch müssen wir schnellstmöglich weg von einer Abhängigkeit gegenüber Russland und schnellstmöglich auf Erneuerbaren Energien umsteigen. Der Ausbau von Windkraft und Solarenergie muss jetzt in Thüringen schnell vorangebracht
22.05.2022 20:32 MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND ALLE FRAGEN UND ANTWORTEN Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.… MIT 9-EURO-TICKET ZUR ARBEIT UND DURCH DEUTSCHLAND weiterlesen
22.05.2022 18:33 Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine Die sieben führenden Industrienationen wollen die Ukraine mit zusätzlichen, kurzfristigen Budgethilfen unterstützen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin ein klares Signal an die Ukraine: Wir unterstützen Euch in großer Geschlossenheit. „Die Ukraine braucht dringend finanzielle Unterstützung, um den Staatsbetrieb weiter aufrecht zu halten und damit handlungsfähig bleiben zu können. Es ist daher ein richtiges Signal, dass Finanzminister… Ein kraftvolles Solidaritätsversprechen für die Ukraine weiterlesen
11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen
10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen
09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS „EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen
05.05.2022 19:41 OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH „UNSER LAND SICHER DURCH DIESE ZEIT STEUERN“ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs. Ein Atomkrieg sei eine Gefahr, die viele Bürgerinnen und Bürger sehr besorgt, sagt Kanzler Scholz im „stern“-Gespräch… OLAF SCHOLZ IM „STERN“-GESPRÄCH weiterlesen
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