Unterstützung vom Land in der Krise

Veröffentlicht am 04.12.2020 in Allgemein

Zweihundert Millionen Euro zusätzlich erhalten die Thüringer Kommunen zur Abfederung der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise. In einem im Thüringer Landtag geeinten Paket fließen den Landkreisen und Städten damit weitere Mittel zu, um vor Ort in schwieriger Haushaltslage Hilfe leisten zu können. „Wir haben das versprochen, und jetzt helfen wir auch“, so Matthias Hey, Gothaer Abgeordneter des Thüringer Landtages.

Aus der sogenannten Kommunalen Finanzgarantie, auf die sich die rot-rot-grüne Koalition mit der CDU geeinigt hat, erhält der Landkreis Gotha im kommenden Jahr 2021 zusätzlich rund 3.580.000 Euro, die Stadt Gotha rund 2.610.000 Euro. Dies geht aus ersten internen Berechnungen der SPD-Fraktion hervor. Insgesamt stellt das Land den Thüringer Kommunen 100 Millionen Euro zur Aufstockung der Schlüsselmasse im Kommunalen Finanzausgleich und 80 Millionen Euro zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen zur Verfügung. Die SPD-Landtagsfraktion hatte sich in der Koalition dafür eingesetzt, diese Coronahilfen ohne Zweckbindung und ohne Spitzabrechnung auszureichen.

„Auch wenn demnächst ein wirksamer Impfstoff zur Verfügung stehen sollte, wird Corona noch bis weit ins kommende Jahr hinein Spuren in den Haushalten von Landkreis und Stadt hinterlassen, also müssen wir jetzt dafür sorgen, dass vor Ort keine Kürzungsorgien einsetzen müssen“, meint Hey.

Zusätzlich wird es dabei auch noch einmal Geld für Gotha geben, weil der Kulturlastenausgleich um zehn Millionen Euro erhöht wird. Er steht seit Jahren Orten wie der Residenzstadt Gotha zur Verfügung, die besondere kulturelle Einrichtungen zu unterhalten haben. In einem weiteren Paket werden zehn Millionen Euro für Kur- und Erholungsorte bereitgestellt, da ihnen in der Corona-Krise besondere Lasten durch ausbleibende Gäste entstehen. Hiervon werden im Landkreis Bad Tabarz und Friedrichroda profitieren.

Derzeit werden im Landtag noch Details zu den einzelnen Berechnungsmodellen festgelegt, nach denen dann die genauen Aufteilungen feststehen und rechtzeitig zum Jahresbeginn die Gelder fließen können.

 

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